Demokratis: Demokratie stärken
Gesetze regeln unser Zusammenleben. Über das Vernehmlassungsverfahren haben Kantone, Organisationen und Privatpersonen die Möglichkeit, aktiv an der Entstehung und Validierung eines Gesetzentwurfs mitzuwirken. Zumindest theoretisch.
In der Praxis ist der Prozess intransparent und kompliziert in der Handhabung. Das liegt vor allem daran, dass Stellungnahmen immer noch nach der Logik eines Briefwechsels funktionieren und die Möglichkeiten der Digitalisierung – kollaboratives Arbeiten, Sprachverarbeitung oder die Zuhilfenahme von künstlicher Intelligenz – nur spärlich oder nicht eingesetzt werden.
Vernehmlassungsverfahren vereinfachen
Das Projekt Demokratis will das Vernehmlassungsverfahren nun mit Unterstützung des Migros-Pionierfonds ins digitale Zeitalter führen. Ziel ist es, die Effizienz und das Potential der Vernehmlassung zur demokratischen Teilhabe zu steigern.
Im Fokus der Förderung stehen der Aufbau und die Inbetriebnahme einer zentralen, unabhängigen Online-Plattform, über die der Zugang und das Verfassen von Stellungnahmen auf aktuelle Vernehmlassungen vereinfacht wird. Interaktionsmöglichkeiten sollen Austausch, Diskussion und die kollaborative Zusammenarbeit gleichermassen erleichtern wie fördern.
Politische Partizipation erleichtern
Auf diese Weise soll der Einbezug von Organisationen und der Zivilgesellschaft begünstigt werden und mehrheitsfähige Lösungen auch für komplexe Probleme entstehen. Und auch die Behörden profitieren, da die digitalen Stellungnahmen effektiver und effizienter ausgewertet werden können.
Demokratis schafft also nicht nur eine zentrale und zeitgemässe Anlaufstelle für die Beteiligung am Vernehmlassungsverfahren, sondern verstärkt auch dessen integrativen und stabilisierenden Effekt auf die Demokratie als Ganzes.
Demokratis
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